Investition für Grundschule Hörselgau

HörselschuleEin am 17.02. vom Kreistag beschlossener Sperrvermerk im Vermögenshaushalt UA 2210 „Investition Grundschule Hörselgau“ sollte auf Antrag der Linksfraktion in der 3. Lesung zum Kreishaushalt 2016 wieder gelöscht werden. Der vom Fraktionsvorsitzenden Michael Brychcy (CDU-FDP-Fraktion) während der 2. Lesung eingebrachte Antrag wurde schwerpunkt- mäßig erläutert. „Mit Nachdruck betonte Herr Brychcy, dass mit diesem Antrag nicht der Grundschulstandort in Frage gestellt werden soll. Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit und im Hinblick auf die bevorstehende Gebietsreform regt er an, Überlegungen anzustellen, ob es derzeitig sinnvoll ist, rund 1,3 Mio. EURO für eine Erweiterung um zwei Klassenräume bereitzustellen und verweist gleichzeitig auf Überkapazitäten an Grundschulen in Waltershausen.“ So steht es im Protokoll.

Vera Fitzke (Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.) beanstandete bei der Antragseinbringung, dass es unfair ist, die Gebiets- reform mit Schulen auf eine Ebene zu stellen, zumal die Erweiterung und Sanierung der Hörselschule schon lange in den Ausschüssen diskutiert wurde. Wer den Standort Hörselgau besucht, erfährt von einer gut belegten Kindereinrichtung und einer gut ausgelasteten Grundschule. Es geht um die Verbesserung des Schulunterrichts, um Erweiterung um 2 Klassen- räume aber auch um Sanierung der Elektrik und der Sanitäranlagen. Inzwischen hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Bau und Umwelt zu den Planungen beraten und diese für richtig befunden. Der Bestand des Grundschulstandortes steht außer Frage. Die Verwaltung könnte nun handeln. Wie wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern von Hörselgau den Sperrvermerk begründen? Was soll nun noch geprüft werden?

Bärbel Schreyer (Freie Wähler) würde diesen Antrag unterstützen, er sei aber überflüssig. Die Fraktionsvorsitzende zählte auf, welche formalen Kriterien der Antrag auf den Sperrvermerk ohnehin nicht erfüllte. Danach stellte sie fest, dass sie diesen in den Beschlussvorlagen gar nicht finde. Somit stelle die Abstimmung zum Haushalt auch die Weichen für die Erweiterung der Grundschule Hörselgau. 2017 können 672 000 Euro für die Grundschule Hörselgau eingesetzt werden. Lehrer und Elternvertreter der Schule saßen im Publikum und hörten genau zu.